Mit dem Beschluss (EU) 2019/718 der Kommission vom 30.04.2019 wurde die Bürgerinitiative „PRO-NUTRISCORE“ registriert.
Ihr allgemeines Ziel formuliert die vorgeschlagene Bürgerinitiative „Pro-Nutriscore“ wie folgt: „Wir fordern die Europäische Kommission auf, die vereinfachte „Nutriscore“-Kennzeichnung von Lebensmitteln vorzuschreiben, um sicherzustellen, dass die Verbraucher qualitativ hochwertige Nährwertangaben erhalten und ihre Gesundheit geschützt ist.“
Laut Antrag hat die geplante Bürgerinitiative folgende Ziele:
1. Erleichterung der Lesbarkeit und Verständlichkeit der Nährwertkennzeichnung in einer Weise, dass der Nährwert eines Lebensmittels angesichts der Vielfalt der Nahrungsmittelversorgung auf einen Blick verstanden werden kann;
2. Ergreifen von Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit, indem die Angehörigen der Branche ermutigt werden, die Zusammensetzung ihrer Produkte zu verbessern;
3. Harmonisierung der Nährwertinformationen auf europäischer Ebene durch Einführung eines einheitlichen amtlichen Kennzeichnungssystems, wodurch der Verwirrung der europäischen Verbraucher durch die Vielfalt der bestehenden Logos ein Ende bereitet wird.
Für eine Bürgerinitiative, sind nach der Verordnung (EU) Nr. 211/2011 mindestens 7 EU-Bürger/-innen, die in mindestens 7 unterschiedlichen Mitgliedsländern leben und das Wahlalter erreicht haben nötig. Sobald eine Initiative 1 Million Unterstützungsbekundungen gesammelt und die Mindestwerte in mindestens 7 Mitgliedsländern erreicht hat, muss die Europäische Kommission entscheiden, ob sie tätig wird.
Der Beschluss trat zum 08.05.2019 in Kraft.
QUELLE:
• Amtsblatt der EU Nr. L 122 vom 10.05.2019, S. 50
Dr. Herbert Otteneder